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1.2. Gegenstand dieser ANB ist das Zustandekommen des Nutzungsvertrags und die Regelungen für die Nutzung von games.de. Mit der Registrierung auf der Kommunikationsplattform gilt nachrangig zu den ANB außerdem die www.games.de Datenschutzerklärung.
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2.3. Bei der Registrierung müssen alle nötigen Angaben vollständig und korrekt eingetragen werden. www.games.de ist berechtigt, die Nutzung von der Verifikation der Nutzerdaten abhängig zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Registrierungs- und andere erforderliche Daten zu jeder Zeit richtig und aktuell zu halten.
2.4. Bei der Registrierung muss der Nutzer ein Benutzername und ein frei wählbares Passwort eingetragen. Die Weitergabe des Passwortes an Dritte ist verboten.
2.5. Eine mehrfache Anmeldung durch einen Nutzer ist nicht gestattet. Der Nutzungsvertrag, ein Nutzerkonto und/oder ein Profilname können nicht an Dritte übertragen werden.
3.1. Ein Nutzer kann seine Registrierung innerhalb von einem Monat schriftlich (Fax, Brief, E-Mail) widerrufen, insofern er als Verbraucher handelt. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch www.games.de gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
3.2. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
www.games.de GmbH Geschäftsführung: Christian Kolbinger Winsstraße 62 10405 Berlin Fax: 030 20456350 E-Mail: info (at) games (dot) de
3.3. Kommt ein wirksamer Widerruf zustande, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen wie beispielsweise Zinsen herauszugeben. Kann der Nutzer games.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er www.games.de ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für www.games.de mit deren Empfang.
4.1. games.de ist eine Informationsplattform, auf der Informationsanbieter und registrierte Nutzer eigenverantwortlich Inhalte (z.B. Beiträge, Kommentare, Bewertungen, Postings, Boardmails) einstellen sowie kostenfreie und kostenpflichtige Services nutzen dürfen, soweit dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese ANB verstößt. www.games.de betreibt lediglich technisch games.de. www.games.de macht sich von Informationsanbietern, Nutzern oder sonstigen Dritten eingestellte Informationen nicht zu Eigen.
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5.6. Mit dem Einstellen von Inhalten auf games.de überträgt der Nutzer www.games.de alle erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten und unwiderruflichen Rechte an den Inhalten Nutzung, einschließlich des Rechts, diese zu speichern, anzupassen, zu ändern und öffentlich zugänglich zu machen. Dies beinhaltet auch die Befugnis von www.games.de, die Inhalte des Nutzers zur Erstellung von Sicherungskopien, zur Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung auch über das Ende des Nutzungsvertrages hinaus und zur Bewerbung von games.de zu verwenden. Ein Anspruch des Nutzers auf nachträgliche Löschung der von ihm eingestellten Inhalte besteht nicht, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund vor.
6.1. www.games.de kann folgende Maßnahmen selbst oder durch Dritte ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer Rechts- oder Pflichtverletzungen begeht oder begangen hat:
- Ausspruch einer Verwarnung gegenüber dem Nutzer;
- Sperren oder Löschen von einzelnen Inhalten (z.B. Postings, Threads, Bewertungen) des Nutzers auf games.de;
- Einschränkung der Nutzung von games.de durch den;
- Vorläufige Sperrung des Nutzers;
- Ausschluss oder Sperrung des Nutzers.
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt www.games.de die Betriebserfordernisse von games.de, eigene Haftungsrisiken sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller und des Nutzers. Soweit es zur Beseitigung einer Störung erforderlich ist, können Maßnahmen sich nicht nur gegen den verantwortlichen Nutzer, sondern auch gegen Beteiligte oder Dritte richten. Löschungen müssen von www.games.de nicht rückgängig gemacht werden. Einem gesperrten oder ausgeschlossenen Nutzer ist es verboten, sich mit einem anderen Profil und/oder Namen erneut bei games.de zu registrieren. www.games.de wird Maßnahmen unterlassen bzw. wieder aufheben, wenn der Betroffene eine hinreichende Sicherheit für die www.games.de drohenden Kosten und Schäden stellt oder die Gefahr der Pflichtverletzung ausgeräumt ist. Maßnahmen lassen weitere Ansprüche von www.games.de unberührt.
6.2. Der Nutzer stellt www.games.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber www.games.de wegen einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des Nutzers geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat die Verletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Postings, Threads oder Bewertungen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten) seitens www.games.de.
7.1. Um kostenpflichtige Dienste auf games.de in Anspruch nehmen zu können, muss der Benutzer aktiv werden und durch Einzahlung von Geld (z.B. per Banküberweisung, PayPal, Telefon-Hotline) sein Guthaben-Konto aufladen. Sollte auf dem Konto kein positiver Saldo vorhanden sein, ist es nicht möglich, kostenpflichtige Dienste zu nutzen (Prepaid Verfahren). Mit Eingang der Zahlung erfolgt die Rechnungsstellung per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Nutzers. Eine zusätzliche Rechnung in Papierform kann vom Nutzer gegen Kostenerstattung bestellt werden.
8.1. Für Nutzer des kostenlosen Accounts läuft der Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer sowie von www.games.de jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) ordentlich gekündigt werden.
8.2. www.games.de kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung von games.de ausschließen und den Nutzungsvertrag außerordentlich kündigen, wenn ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn
- der Nutzer wiederholt oder nachhaltig Pflichtverletzungen begangen hat;
- der Nutzer games.de oder Nutzern der games.de Plattform Schaden zufügt oder zuzufügen droht;
- der Nutzer falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse;
- der Nutzer bestehende Einwilligungserklärungen zur Verwendung seiner Daten widerruft.
8.3. Bei Abschluss eines neuen Nutzungsvertrages nach ordentlicher Kündigung besteht kein Anspruch des Nutzers auf Wiederherstellung seines Nutzernamens, Nutzerkontos oder Bewertungsprofils.
8.4. Das erneute Anmelden durch den Nutzer nach Ausschluss bzw. außerordentlicher Kündigung durch www.games.de ist untersagt.
9.1. Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von www.games.de gelten für Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.), außer für Ansprüche oder Rechte des Nutzers
- wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch www.games.de oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die www.games.de eine Garantie übernommen hat,
- die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von www.games.de selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie
- nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.
9.2. Gegenüber Nutzern von kostenlosen Diensten ist die Haftung von www.games.de für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9.3. Gegenüber Nutzern von kostenpflichtigen Diensten haftet www.games.de bei leicht fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), d.h. von Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist oder auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von www.games.de begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für www.games.de vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von www.games.de bei leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung gegenüber Nutzern von kostenpflichtigen Diensten ausgeschlossen.
9.4. Die verschuldensunabhängige Haftung von www.games.de im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird gegenüber allen Nutzern ausgeschlossen.
Die folgenden Bestimmungen und Teilnahmebedingungen gelten (soweit anwendbar) für alle Gewinnspiele, Preisausschreiben und Promotion-Aktionen der www.games.de GmbH, Deutschland (im folgenden www.games.de GmbH genannt). Soweit im Rahmen des jeweiligen Gewinnspiels, Preisausschreibens und/oder Promotion-Aktion festgelegte Regeln im Widerspruch zu den Allgemeinen Teilnahmebedingungen stehen, gehen die jeweiligen Einzelfallregeln den Allgemeinen Teilnahmebedingungen vor.
Teilnahme berechtigt sind alle Einwohner des deutschsprachigen Raumes (Deutschland, Schweiz, Österreich). Angestellten, deren Angehörigen sowie Agenten der www.games.de GmbH, des Mutterkonzerns, der Tochter- oder Partnergesellschaften sowie anderer zur www.games.de GmbH Gruppe gehöriger Unternehmen ist die Teilnahme nicht gestattet. Dies gilt auch für all jene Unternehmen, die an Gewinnspielen und Promotions beteiligt sind. www.games.de GmbH ist berechtigt, von den Gewinnern vor Erhalt des Gewinns einen Altersnachweis zu verlangen. www.games.de GmbH behält sich vor, jederzeit und nach alleinigem Ermessen Gewinner zu disqualifizieren, die keinen Altersnachweis erbringen können oder wollen und/oder die vorstehend genannten Bedingungen zum Zeitpunkt der Teilnahme nicht erfüllen. www.games.de GmbH ist in diesen Fällen berechtigt, den Gewinn jederzeit zurückzufordern.
Die Teilnahme an Gewinnspielen, Preisausschreiben und/oder Promotion-Aktionen setzt keinen Kauf voraus. Sämtliche Einträge sind den ausgewiesenen Teilnahmebedingungen unterworfen. Um an Gewinnspielen, Preisausschreiben oder Promotions teilzunehmen, benötigen die Teilnehmer vorab die Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten insofern Sie Minderjärig sind. Die Gewinnspieleinträge können umfassen den Namen, die Adresse, das Alter, die Telefonnummer, die Handy Nummer und die E-Mail-Adresse des Teilnehmers sowie die E-Mail-Adresse der Erziehungsberechtigten, damit www.games.de GmbH gegebenenfalls die Zustimmung der Eltern einholen kann. Der Eintrag muss bis spätestens 23:59 Uhr jenes Stichtags erfolgen, der in den Teilnahmebestimmungen als Einsendeschluss genannt wird. www.games.de GmbH bemüht sich, die Gewinner innerhalb von 30 Tagen nach Einsendeschluss per Post, Telefon, SMS oder E-Mail zu benachrichtigen. Für den Verlust oder die Unvollständigkeit der übermittelten Daten übernimmt www.games.de GmbH keinerlei Haftung.
Sollte der Gewinn bzw. Preis eine Reise sein, unterliegt die Übergabe des Gewinns/Preises an den Teilnehmer nachfolgenden Bedingungen:
Auf Anfrage von www.games.de GmbH müssen die Eltern oder Erziehungsberechtigten des Gewinners sowie die Eltern oder Erziehungsberechtigten aller Kinder, die den Gewinner eventuell begleiten, innerhalb von sieben (7) Tagen nach Anfrage eine schriftliche Erklärung vorlegen, die besagt, dass die Eltern oder Erziehungsberechtigten:
den Gewinner auf der Reise begleiten;
keinem anderen Minderjährigen die Mitreise gestatten, solange dessen Erziehungsberechtigte zuvor nicht ebenfalls eine gleichgeartete schriftliche Erklärung an www.games.de GmbH abgegeben haben;
während der Reise die alleinige Verantwortung für die Minderjährigen übernehmen und
die Minderjährigen während der Reise in umsichtiger und verantwortlicher Weise beaufsichtigen bzw. beaufsichtigen lassen. Besagte Erklärung muss den Namen, die Telefonnummer, die Adresse und/oder eine gültige E-Mail-Adresse der Eltern oder Erziehungsberechtigen enthalten und sollte nachweislich von diesen verfasst sein. www.games.de GmbH behält sich vor, einen Nachweis für die Echtheit der Erklärung zu fordern, und bittet in diesem Punkt um die Kooperation der Eltern bzw. der Erziehungsberechtigten. www.games.de GmbH ist berechtigt, den Gewinn/Preis anderweitig zu vergeben, sofern vorstehende Voraussetzungen nicht innerhalb einer bestimmten Frist vor Antritt der Reise erfüllt sind und www.games.de GmbH die geeigneten und erforderlichen Unterlagen vorliegen.
Die Reise bzw. der Antritt der Reise unterliegt ausdrücklich der Zustimmung der Eltern bzw. der Erziehungsberechtigten.
www.games.de GmbH behält sich vor, die Reise an einen anderen Teilnehmer zu vergeben, wenn nach Meinung von www.games.de GmbH ausreichender Grund zu der Annahme besteht, dass der/die Gewinner die zuvor genannten Bedingungen nicht erfüllen kann/können. www.games.de GmbH behält sich das Recht vor, den zeitlichen und inhaltlichen Rahmen der Reise jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern.
Die Gewinner, wie auch alle Mitreisenden, müssen nachweisen können, dass sie im Besitz eines gültigen Personaldokuments, der erforderlichen Visa sowie anderer unabdingbarer Reisedokumente sind. www.games.de GmbH behält sich das Recht vor, zusätzliche Reisedokumente einzufordern, sofern diese nach Meinung von www.games.de GmbH benötigt werden.
Die Gewinne/Preise werden grundsätzlich in der jeweils im Gewinnspiel, Preisausschreiben bzw. der Promotion-Aktion angegebenen Form ausgegeben. Veränderungen und/oder Substitution des Gewinns/Preises z.B. durch den Hersteller, Veranstalter oder Lieferanten gehen nicht zu Lasten von www.games.de GmbH. Soweit Veränderungen oder Substitution der Gewinne/Preise durch den Hersteller oder Lieferanten erfolgen, wird www.games.de GmbH die Gewinner davon unterrichten; es besteht kein Anspruch auf Erhalt des ausgelobten Gewinn/Preises. Sämtliche Gewinne werden im Rahmen der Verfügbarkeit geliefert. Promotion-Aktionen sind nur gültig, solange der Vorrat an Produkten reicht. www.games.de GmbH ist in der Entscheidung über die Zuerkennung des Gewinns/Preises frei; die Entscheidung ist für alle Teilnehmer bindend und kann nicht angefochten werden.
Mit der Annahme des Gewinns/Preises erklärt sich der Gewinner, dessen Eltern oder Erziehungsberechtigte sowie, sofern relevant, jegliche andere Person, die an besagtem Gewinn partizipiert, damit einverstanden, für sämtliche damit zusammenhängende Maßnahmen (z.B. Kosten) aufzukommen und stellt die www.games.de GmbH sowie alle zur www.games.de GmbH Gruppe gehörenden Unternehmen von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei. Dies schließt, ohne Einschränkungen, Ansprüche im Hinblick auf Schäden und Verluste ein, die auf die Schädigung von Personen und/oder Eigentum im Zusammenhang mit dem von www.games.de GmbH vergebenen Gewinn/Preis zurückzuführen sind. Gleiches gilt für von www.games.de GmbH getroffene Reisearrangements und Unterbringungen.
Mit seiner Teilnahme erklärt sich der Teilnehmer damit einverstanden, dass sämtliche eingesandten (per Post oder E-Mail) Schriftstücke, Exposés, Artikel, Charaktere, Zeichnungen, Informationen, Vorschläge, Ideen, Konzepte und anderen Materialien in das Eigentum der www.games.de GmbH übergehen. www.games.de GmbH ist berechtigt, diese Inhalte ganz und/oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, an Dritte weiterzugeben, zu adaptieren, zu übertragen, zu vertreiben, öffentlich aufzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen oder nach Belieben zu löschen. Unverlangt eingesandte Materialien können nicht zurückgesandt werden. Der Teilnehmer überträgt www.games.de GmbH auf die Dauer der Schutzfrist unentgeltlich die ausschließlichen, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkten urheberrechtlichen Nutzungsrechte an diesen Materialien und stellt www.games.de GmbH von sämtlichen Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung frei. www.games.de GmbH ist im Falle der Nutzung nicht verpflichtet, den Urheber namentlich zu nennen.
www.games.de GmbH ist berechtigt, den Namen, das Konterfei sowie die allgemeinen biographischen Daten der Gewinner für Werbe- und Promotionmaßnahmen zu nutzen. Dies schließt eine vertretbare Anzahl von Publicityveranstaltungen ein ("www.games.de GmbH Publicity"). Der Gewinn eines Preises setzt die ausdrückliche Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten zu derartigen Publicitymaßnahmen voraus. Durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel, einem Preisausschreiben oder einer Promotion-Aktion verpflichten sich die Teilnehmer sowie deren Eltern oder Erziehungsberechtigte auch zur Teilnahme an zuvor genannten Publicitymaßnahmen.
Mit der Teilnahme an Gewinnspielen, Preisausschreiben und/oder Promotion-Aktionen anerkennen die Teilnehmer vorstehende Allgemeine Teilnahmebedingungen. www.games.de GmbH behält sich das Recht vor, die Teilnahmebedingungen und Regeln für Promotion-Aktionen, Preisausschreiben und Gewinnspiele jederzeit und ohne Ankündigung und Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen zu ändern.
Im Hinblick auf zukünftige www.games.de GmbH Veranstaltungen und Promotions möchte www.games.de GmbH den Kontakt zu den Teilnehmern aufrecht halten. www.games.de GmbH wird vor Nutzung und/oder Weitergabe persönlicher Daten zunächst die Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten einholen. Die Nutzungsbedingungen der www.games.de GmbH Website finden Sie im Internet unter www.sms-gewinnspiel.info . Sollte die Teilnahme an Gewinnspielen, Preisausschreiben und Promotions die Mitteilung und Weitergabe von das Persönlichkeitsrecht betreffenden Daten, wie z.B. ethnischen, sexuellen, politischen oder religiösen Daten, erfordern, werden die Teilnehmer aufgefordert, vor Abgabe der fraglichen Daten die Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten einzuholen. Eine derartige Erlaubnis gilt für einen eingeschränkten Zeitraum von 6 Monaten, vom dem Zeitpunkt an, da die Erlaubnis www.games.de GmbH erreicht. Verfällt eine Erlaubnis im Zuge der Teilnahme, verpflichtet sich www.games.de GmbH hiermit, eine neuerliche Erlaubnis einzufordern, bevor der Teilnehmer weitere persönliche Daten hinterlegt. www.games.de GmbH hält Kinder und Jugendliche stets dazu an, persönliche Daten nicht an Dritte weiterzugeben, und weist die Kinder nach Möglichkeit auf die Dringlichkeit dieser Vorsichtsmaßnahme hin. www.games.de GmbH übernimmt keinerlei Verantwortung für die aufgrund technischer oder sonstiger Fehler mangelhafte und/oder nicht erfolgte Übertragung von Zustimmungserklärungen per E-Mail oder in jedweder anderen Form. Allen Teilnehmern sowie deren Eltern oder Erziehungsberechtigten steht es jederzeit frei, www.games.de GmbH zu kontaktieren, um eine bereits erfolgte Zustimmung zu widerrufen.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Bei Fragen schreiben sie bitte an: www.games.de GmbH, winsstr. 62, 10405 Berlin, info (at) games (dot) de
11.1. Die www.games.de Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieses Nutzungsvertrages.
11.2. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts und die Aufrechnung sind für den Nutzer nur mit Gegenforderungen möglich, die rechtskräftig festgestellt oder von www.games.de unbestritten sind.
11.3. Ansprüche gegen www.games.de dürfen an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten werden. www.games.de bleibt berechtigt, Ansprüche gegen den Nutzer, insbesondere zu Zwecken des Inkasso, abzutreten.
11.4. www.games.de ist jederzeit berechtigt, diese ANB oder die damit in Zusammenhang stehende Regelungen zu ändern oder zu ergänzen. www.games.de wird dies gegenüber Nutzern von kostenpflichtigen Diensten jeweils mit einer Frist von mindestens einem Monat zum Änderungszeitpunkt durch Mitteilung in Textform ankündigen. Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis bis zum Inkrafttreten der Änderung oder Ergänzung durch Mitteilung in Textform zu beenden. Erfolgt dies nicht, so gilt dies als Zustimmung zu den geänderten oder ergänzten Bedingungen.
11.5. Das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 finden keine Anwendung.
Sollten einzelne Klauseln der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
Ende der ANB Stand: 01.08.2010
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